LHL – Seite 5 von 8 – Liste Haslach Lebenswert

Busverbindung nach Elzach wird endlich ausgebaut!

11. August 202411. August 2024 LHL Keine Kommentare

Die Busverbindung von Haslach nach Elzach soll endlich ausgebaut werden. Das haben die beiden Bürgermeister aus Haslach und Mühlenbach sowie der Ortenaukreis und der Kreis Emmendingen beschlossen. So war es bisher üblich, dass viele Verbindungen einfach auf der Heidburg und somit an der Kreisgrenze endeten. Nun aber soll es von 6 bis 21 Uhr eine stündliche Anbindung geben. Eine enorme Verbesserung und da scheint es aus unserer Sicht auch mal akzeptabel, dass der Bürgermeister hier eine Eilentscheidung im Alleingang trifft.

Dennoch hat die ganze Sache einen Haken. So soll die Verbesserung zwar bereits am 1. September umgesetzt werden. Doch ist das Ganze lediglich eine Testphase bis zum 14. Dezember 2024. Danach wird erörtert, ob mehr Menschen auf den ÖPNV umgestiegen sind, bevor man sich dafür entscheidet, eine dauerhafte Verbesserung umzusetzen.

Unsere Befürchtung ist, dass dies viel zu knapp ist. Die Meldung für die Ausweitung des Angebots kommt mitten in den Sommerferien. Ohne genügend Werbung werden also viele erst spät oder gar nicht davon mitbekommen. Einige werden angesichts der ungewissen Fortführung des Angebots vielleicht auch gar nicht erst umsteigen.

Verkehrswende

Gemeinderat: Satzungsänderung mit großer Mehrheit beschlossen

21. Juli 202421. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Lieste Haslach Lebenswert - LHL, Gemeinderat

Am Montag hat der Gemeinderat mit einer Mehrheit von 15 Stimmen die Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Diese sorgt dafür, dass es zukünftig weniger Sitze in den Ausschüssen, einen Ältestenrat sowie einen neuen beratenden Ausschuss für Schul- Jugend- und Integrationsarbeit mit 4 Sitzen gibt.

Da wir als LHL nur 2 Gemeinderäte haben, wären wir im neuen Jugendausschuss nicht vertreten (obwohl wir die jüngste Liste und den jüngsten Gemeinderat haben) und in den anderen Ausschüssen nur durch Glück per Losverfahren. Auch in den Ältestenrat dürfen wir nicht, da wir keine Fraktion sind.

Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle für all die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die extra für diesen Anlass zur Gemeinderatssitzung gekommen sind. Seit der Debatte um die B33 Umfahrung hat wohl keine Gemeinderatssitzung mehr so große Aufmerksamkeit erregt.

Gemeinderat

Rede im Gemeinderat: Abbau der Rechte undemokratisch

16. Juli 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Am Montag hielt unser Gemeinderatsmitglied Yannik Hinzmann, anlässlich der Änderung der Hauptsatzung folgende Rede:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Saar, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich habe gelernt, dass man Kritik äußern muss, um Prozesse und Strukturen zu verbessern, aber auch, dass man Selbstkritik äußern muss, um sein eigenes Verhalten zu reflektieren. In den Gesprächen mit nun ehemaligen Ratsmitgliedern wurde mir persönlich nochmal deutlich, dass Differenzen oftmals ein typisches Sender-Empfänger-Problem sind. Und dieses führt voraussichtlich auch dazu, dass heute einige Räte entscheiden werden, dieser Änderung der Satzung zuzustimmen.

Mir ist klar, dass wir aus der Sicht einiger Räte mit unserer Kritik übers Ziel hinausschießen. Mir ist klar, dass unsere Art und Weise, wie man Politik macht, ungewohnt ist und dass wir an der ein oder anderen Stelle verbal abrüsten müssen. Und mir ist klar, dass ich meine Mails an die Verwaltung zukünftig netter formulieren muss. Gleich mit Klage zu drohen, ist der falsche Weg, um gut miteinander arbeiten zu können.

Angriff auf die Demokratie: Bürgermeister Saar will LHL aussließen!

10. Juli 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Saar plant eine Änderung der Hauptsatzung. Diese hat zur Folge, dass die LHL sowie die SPD künftig weniger Mitspracherechte im Gemeinderat haben. Die Änderung beinhaltet folgende Punkte:

Die Reduzierung des Werks- sowie Verwaltungs- und Finanzausschusses von bisher sieben auf fünf Mitglieder. Das würde bedeuten, dass bei einer Verhältniswahl die LHL nur mit Glück durch ein Losentscheid, die SPD dort künftig aber nicht vertreten sein wird. Gerade im Werksausschuss, der gleichzeitig ein beschließender Ausschuss ist, ist es aber wichtig, dass Menschen darin sitzen, die kritische Fragen stellen. Somit kann man weiteres Gemauschel und Fehlentscheidungen wie bei der Strompreiserhöhung 2023 zukünftig verhindern.
Aufnahme eines neuen beratenden Ausschusses zur Jugend- und Integrationsarbeit mit lediglich 3 Sitzen. Hier wären LHL und SPD zukünftig ausgeschlossen.
Einführung eines Ältestenrats. In diesem Rat wären zukünftig nur die Fraktionsvorsitzenden vertreten. Da die LHL und die SPD keine Fraktion sind, dürften sie auch nicht in diesen Rat. Doch in diesem nichtöffentlichen Gremium werden Tagesordnungspunkte vorbesprochen sowie andere Themen, die normalerweise allen Gemeinderäten in Gemeinderatssitzungen zugänglich gemacht werden sollten.

ÖPNV Katastrophe auf der Kinzigtalstrecke

3. Juli 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Mittlerweile vergeht auf der Kinzigtalstrecke fast kein Tag mehr, an dem kein Zug ausfällt oder sich verspätet. Unser Gemeinderat Yannik Hinzmann hat sich deshalb mit den Pendlern des 7:32 Uhr Zugs zusammengetan, eine Petition gestartet und den lokalen Landtagsabgeordneten geschrieben:

Sehr geehrte Frau Boser, sehr geehrte Ministerin Gentges,

im Namen der 60 unterzeichnenden Personen und als zukünftiges Gemeinderatsmitglied von Haslach wende ich mich heute an Sie, um die katastrophalen Zustände des öffentlichen Nahverkehrs, vor allem auf der Kinzigtalstrecke, zu thematisieren.

Es vergeht fast kein Tag, an dem kein Zug auf der Kinzigtalstrecke ausfällt oder zu spät kommt. Erst am 25.06. erlebte ich es selbst wieder, als der Zug erst 5, dann 10, dann 15 und schließlich 20 Minuten zu spät in Haslach ankam. Am 27.06. hatte der 7:32 Uhr Zug ausnahmsweise mal nur 5 Minuten Verspätung.

LHL will sich engagieren – Stadt lehnt Praktikum ab!

29. Juni 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Die Wahlperiode hat noch gar nicht richtig begonnen und schon treten die ersten Differenzen zwischen der Stadtverwaltung und uns auf. Unser zukünftiges Gemeinderatsmitglied Yannik Hinzmann wollte eine Art Praktikum bei der Stadt machen.

Ziel war es, an 6 Montagen 8 Abteilungen zu durchlaufen und dabei die Abläufe bei Stadtverwaltung, Stadtwerke, Bauhof und Stadtgärtnerei kennenzulernen. Denn nur so können wir die Prozesse verstehen, die Mitarbeiter kennenlernen und uns für sie einsetzen, damit wir die Gemeinderatsarbeit vollumfänglich ausüben können.

Es ist schade, dass die Stadt uns hier jetzt Steine in den Weg legt. Der Hauptamtsleiter Ritter schrieb uns, dass keiner der Amtsleiter Ressourcen für ein solches Praktikum zur Verfügung stellen wird. „Zu gegebener Zeit nach Ihrer Vereidigung wird im Gemeinderat eine allgemeine Vorstellung der Abteilungen erfolgen.“

Demokratieabbau

Zugausfälle im Kinzigtal: Jetzt aktiv werden!

26. Juni 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Habt ihr auch die Schnauze voll von den ständigen Zugausfällen im Kinzigtal? Dann hört auf zu meckern und werdet aktiv! Wir wollen die verantwortlichen lokalen Landtagsabgeordneten in die Pflicht nehmen. Denn Sandra Boser (Grüne) und Marion Gentges (CDU) sind nicht irgendwelche Hinterbänkler in der Landesregierung. Sie sind Staatssekretärin (Boser) und Justizministerin (Gentges). Beides also Posten mit Einfluss.

Schreibt ihnen eine E-Mail oder auf den sozialen Medien, dass ihr unzufrieden seid! Denn wenn ihnen niemand die Probleme mitteilt, woher sollen sie dann die Probleme kennen?

Hier haben wir euch einen Mailvorschlag, den ihr an folgende E-Mail Adresse versenden könnt:

Sandra Boser

sandra.boser@gruene.landtag-bw.de

Marion Gentges

marion.gentges.wk2@cdu.landtag-bw.de

Wir haben es geschafft!

11. Juni 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Dank eurer Hilfe sind wir nun mit 2 Sitzen durch Yannik Hinzmann und Anne Vetter im Gemeinderat Haslach vertreten.

Ohne euch und eure Unterstützung wäre das nicht möglich gewesen. Ein großes Dankeschön an euch alle!

Nun gilt es, Haslach zu verändern! Nicht nur im Gemeinderat, sondern auch weiterhin in direktem Kontakt mit den Bürgern.

Falls ihr euch aktiv dabei einbringen wollt, meldet euch bei uns.

Eure Liste Haslach Lebenswert

Allgemein

Bürgermeister antwortet – aber ist das die Wahrheit?

27. Mai 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat der Bürgermeister endlich unsere Fragen beantwortet. Es sieht so aus, als wolle er sich zumindest vor den Wahlen in Sachen Transparenz und Bürgernähe endlich ändern. Ohne unsere Fachaufsichtsbeschwerde, Einsprüche beim Regierungspräsidium und der Öffentlichkeitsarbeit kann man aber vermutlich davon ausgehen, dass wir immer noch auf Antworten warten würden.

So benannte er die Sanierungskosten des Gebäudes am Spielplatz 8 + 6 auf 1,6 Millionen €. Für ihn zu viel Geld, als dass die Stadt hier etwas machen könnte. Wie aber ein privater Investor mal schnell das notwendige Kapital auftreiben soll, ließ Herr Saar offen. Lediglich große Wohnungskonzerne könnten hier über so große Eigenkapitalreserven verfügen, wobei auch diese einen Kredit aufnehmen müssten. Wir sind der Meinung: Dann sollte doch lieber die Stadt selbst die Sanierung vornehmen, da sie wesentlich günstigere Konditionen bei der Bank hat und keine exorbitanten Gewinne erwirtschaften muss. Zudem gibt es von der Landesbank zinslose Kredite, die lediglich 20 % Eigenkapital erfordern.

Auf die Frage, wie viele Wohnungen in kommunaler Hand leer stehen, antwortete er wie folgt: Die Stadt verfüge über 94 Wohneinheiten, davon stehen 10 leer, wovon aktuell 6 saniert werden. Nun stellen wir uns aber die Frage, entspricht das der Wahrheit?

Wohnungsbau

Naturschutz und Skatepark-Projekt in Bewegung

25. Mai 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Kurz vor den Wahlen bewegt sich nun plötzlich ganz viel in Haslach. Nachdem jahrelang nichts geschehen ist und wir mit Anfragen, Pressemitteilungen sowie juristischen Schritten den Druck erhöht haben, geht die Stadt nun in die Offensive.

So gibt es endlich Fortschritte beim Ökopunkte-Konto. Dort wo Bäume sein sollten, wurden nun auch welche gepflanzt und dort, wo die Ausgleichsflächen ungeeignet sind, tauscht man endlich die Flächen. Zwar gibt es immer noch einige Unklarheiten, wie man die Flächen genau pflegt, doch endlich werden Besitzer, Naturschutzverbände, Politiker und die Verwaltung an einen Tisch gebracht. Ob das Ganze nach den Wahlen wieder einschläft, bleibt abzuwarten. Die aktuellen Fortschritte sind aber durchaus begrüßenswert und stärken den Naturschutz in unserer Region.

Erfreulicherweise hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung auch den Weg für den neuen Skatepark frei gemacht. Doch die Skater sind über den Beschluss nur halb zufrieden. Denn sollte der Park so kommen, wie der Bauhof ihn geplant hat, sei er für erfahrene Skater nur wenig attraktiv. Hauptkritikpunkt: Bei der Anfahrt von einem Modul in das Andere erreicht man keine ausreichende Geschwindigkeit. Ein Problem, welches der Entwurf, den die Skater vorgelegt hatten, berücksichtigte.

Sandra Boser

Marion Gentges

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