Kategorie: Gemeinderat

Am Montag fanden die Wahlen zu den Ausschüssen im Gemeinderat in Haslach statt. Diese konnten jetzt erst stattfinden, da Freie Wähler, CDU, SPD und Sarah Weis von den Grünen in der konstituierenden Sitzung für eine Satzungsänderung gestimmt hatten. Dadurch verringerten sich die zu vergebenden Sitze in einigen Ausschüssen, was nun dazu führte, dass wir als LHL nur in 3 von 13 Ausschüssen sitzen. Kurz vor der Wahl beantragte die CDU dann noch eine Änderung des Wahlverfahrens bei beratenden Ausschüssen, welches kleinere Organisationen benachteiligt.

Somit gelangten wir nur mit Glück in den Werksausschuss ohne Losverfahren und in den Abwasserzweckverband per Los. Dank den Grünen, die Anne Vetter auf ihrer Liste platzierten, konnten wir auch in den Sonderausschuss Schnellingen gelangen. Das antidemokratische Verhalten der anderen Parteien spricht aber Bände.

So hat der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Isenmann, die Notwendigkeit von Wahlen auf eine Verweigerungshaltung von unserer Seite zurückgeführt. Wir wären nicht dazu bereit gewesen, zu verhandeln. Das entspricht nicht den Tatsachen. Man hat uns gefragt, welche Plätze wir uns wünschen und wir haben eine Liste unterbreitet, welche Sitze wir gerne hätten. Da in der letzten Sitzung die Satzungsänderung mit der fadenscheinigen Aussage begründet wurde, man wolle das Gremium entlasten, sind wir nicht davon ausgegangen, dass sich die Ausschusssitze einer sonderlichen Beliebtheit erfreuen. Ohne die Satzungsänderung wären genügend Sitze für alle da gewesen.