Schlagwort: Anne Vetter

Anne Vetter von LHL ist im Gemeinderat und vertritt die Stimme der Bürger in Haslach für Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung. Alles darüber hier:

Ausschusswahl im Gemeinderat eine Farce

Lieste Haslach Lebenswert - LHL, Gemeinderat

Am Montag fanden die Wahlen zu den Ausschüssen im Gemeinderat in Haslach statt. Diese konnten jetzt erst stattfinden, da Freie Wähler, CDU, SPD und Sarah Weis von den Grünen in der konstituierenden Sitzung für eine Satzungsänderung gestimmt hatten. Dadurch verringerten sich die zu vergebenden Sitze in einigen Ausschüssen, was nun dazu führte, dass wir als LHL nur in 3 von 13 Ausschüssen sitzen. Kurz vor der Wahl beantragte die CDU dann noch eine Änderung des Wahlverfahrens bei beratenden Ausschüssen, welches kleinere Organisationen benachteiligt.

Somit gelangten wir nur mit Glück in den Werksausschuss ohne Losverfahren und in den Abwasserzweckverband per Los. Dank den Grünen, die Anne Vetter auf ihrer Liste platzierten, konnten wir auch in den Sonderausschuss Schnellingen gelangen. Das antidemokratische Verhalten der anderen Parteien spricht aber Bände.

So hat der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Isenmann, die Notwendigkeit von Wahlen auf eine Verweigerungshaltung von unserer Seite zurückgeführt. Wir wären nicht dazu bereit gewesen, zu verhandeln. Das entspricht nicht den Tatsachen. Man hat uns gefragt, welche Plätze wir uns wünschen und wir haben eine Liste unterbreitet, welche Sitze wir gerne hätten. Da in der letzten Sitzung die Satzungsänderung mit der fadenscheinigen Aussage begründet wurde, man wolle das Gremium entlasten, sind wir nicht davon ausgegangen, dass sich die Ausschusssitze einer sonderlichen Beliebtheit erfreuen. Ohne die Satzungsänderung wären genügend Sitze für alle da gewesen.

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Gemeinderat: Satzungsänderung mit großer Mehrheit beschlossen

Lieste Haslach Lebenswert - LHL, Gemeinderat

Am Montag hat der Gemeinderat mit einer Mehrheit von 15 Stimmen die Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Diese sorgt dafür, dass es zukünftig weniger Sitze in den Ausschüssen, einen Ältestenrat sowie einen neuen beratenden Ausschuss für Schul- Jugend- und Integrationsarbeit mit 4 Sitzen gibt.

Da wir als LHL nur 2 Gemeinderäte haben, wären wir im neuen Jugendausschuss nicht vertreten (obwohl wir die jüngste Liste und den jüngsten Gemeinderat haben) und in den anderen Ausschüssen nur durch Glück per Losverfahren. Auch in den Ältestenrat dürfen wir nicht, da wir keine Fraktion sind.

Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle für all die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die extra für diesen Anlass zur Gemeinderatssitzung gekommen sind. Seit der Debatte um die B33 Umfahrung hat wohl keine Gemeinderatssitzung mehr so große Aufmerksamkeit erregt.

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Rede im Gemeinderat: Abbau der Rechte undemokratisch

Am Montag hielt unser Gemeinderatsmitglied Yannik Hinzmann, anlässlich der Änderung der Hauptsatzung folgende Rede:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Saar, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich habe gelernt, dass man Kritik äußern muss, um Prozesse und Strukturen zu verbessern, aber auch, dass man Selbstkritik äußern muss, um sein eigenes Verhalten zu reflektieren. In den Gesprächen mit nun ehemaligen Ratsmitgliedern wurde mir persönlich nochmal deutlich, dass Differenzen oftmals ein typisches Sender-Empfänger-Problem sind. Und dieses führt voraussichtlich auch dazu, dass heute einige Räte entscheiden werden, dieser Änderung der Satzung zuzustimmen.

Mir ist klar, dass wir aus der Sicht einiger Räte mit unserer Kritik übers Ziel hinausschießen. Mir ist klar, dass unsere Art und Weise, wie man Politik macht, ungewohnt ist und dass wir an der ein oder anderen Stelle verbal abrüsten müssen. Und mir ist klar, dass ich meine Mails an die Verwaltung zukünftig netter formulieren muss. Gleich mit Klage zu drohen, ist der falsche Weg, um gut miteinander arbeiten zu können.

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Angriff auf die Demokratie: Bürgermeister Saar will LHL aussließen!

Lieste Haslach Lebenswert - LHL, Angriff auf die Demokratie: Bürgermeister Saar will LHL aussließen!

Die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Saar plant eine Änderung der Hauptsatzung. Diese hat zur Folge, dass die LHL sowie die SPD künftig weniger Mitspracherechte im Gemeinderat haben. Die Änderung beinhaltet folgende Punkte:

  1. Die Reduzierung des Werks- sowie Verwaltungs- und Finanzausschusses von bisher sieben auf fünf Mitglieder. Das würde bedeuten, dass bei einer Verhältniswahl die LHL nur mit Glück durch ein Losentscheid, die SPD dort künftig aber nicht vertreten sein wird. Gerade im Werksausschuss, der gleichzeitig ein beschließender Ausschuss ist, ist es aber wichtig, dass Menschen darin sitzen, die kritische Fragen stellen. Somit kann man weiteres Gemauschel und Fehlentscheidungen wie bei der Strompreiserhöhung 2023 zukünftig verhindern.

  2. Aufnahme eines neuen beratenden Ausschusses zur Jugend- und Integrationsarbeit mit lediglich 3 Sitzen. Hier wären LHL und SPD zukünftig ausgeschlossen.

  3. Einführung eines Ältestenrats. In diesem Rat wären zukünftig nur die Fraktionsvorsitzenden vertreten. Da die LHL und die SPD keine Fraktion sind, dürften sie auch nicht in diesen Rat. Doch in diesem nichtöffentlichen Gremium werden Tagesordnungspunkte vorbesprochen sowie andere Themen, die normalerweise allen Gemeinderäten in Gemeinderatssitzungen zugänglich gemacht werden sollten.
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Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates

Juli 15, 2024 @ 17:00 21:00

Liebe Mitglieder und Unterstützer,

am Montag, den 15. Juli 2024, findet um 18:00 Uhr die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Nach unserem Erfolg bei der Kommunalwahl mit zwei gewonnenen Sitzen für die Liste Haslach Lebenswert (LHL) möchten wir euch herzlich einladen, an dieser öffentlichen Stadtratssitzung im Sitzungssaal des Rathauses teilzunehmen.

Sei dabei, wenn wir die neuen Stadträtinnen und Stadträte feierlich verabschieden und verpflichten. Ab 17:00 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates, zu der ihr ebenfalls eingeladen seid.

Kostenlos

Rathaus Haslach

Am Marktpl. 1
Haslach im Kinzigtal, Baden-Württemberg 77716 Deutschland
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Infostand: Angriff auf die Demokratie – Stoppt Bürgermeister Saar!

Juli 13, 2024 @ 9:00 13:00

Die geplante Änderung der Hauptsatzung bedroht unsere Mitspracherechte!

Werks- & Finanzausschuss von 7 auf 5 Mitglieder reduzieren.
Die LHL und SPD verlieren ihre Sitze!

Neuer Jugend- & Integrationsausschuss mit nur 3 Sitzen.
Selbst die Grünen könnten ausgeschlossen werden!

Einführung eines nichtöffentlichen Ältestenrats
LHL und SPD bleiben außen vor!

Lasst uns gemeinsam diese undemokratische Satzungsänderung verhindern!

Kommt zu unserem Infostand

  • Samstag, 13.07.2024 zwischen 9:00 – 13:00 Uhr am Rathausbrunnen Haslach

Zeigt eure Stimme bei der Gemeinderatssitzung

  • Montag, 15.07.2024 um 18:00 Uhr im Rathaus Haslach

Wehrt euch gegen den Demokratieabbau!

Kostenlos

Rathaus Haslach

Am Marktpl. 1
Haslach im Kinzigtal, Baden-Württemberg 77716 Deutschland
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Gemeinderatswahl: Haslachs neue Liste

Liste Haslach Lebenswert - LHL. Kandidaten für die Gemeinderatswahl: Junge Stimmen für Haslach.  Eine dynamische Gruppe mit einem Durchschnittsalter von 36 Jahren.

Wir kürten unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl in Haslach. 16 Personen, davon jeweils die Hälfte männlich und weiblich, treten nun am 9. Juni für die LHL an. Dabei zeichnet uns im Gegensatz zu den anderen Listen vor allem aus, dass unsere parteiunabhängige Liste einen Altersdurchschnitt von nur 36 Jahren hat sowie aus Nichtakademikern und lohnabhängigen Beschäftigten besteht.

Unser Anspruch besteht darin, Politik mit der Bevölkerung zu machen, anstatt über die Köpfe hinweg. Im Gegensatz zu den ganzen Unternehmern und Akademikern, die aktuell im Gemeinderat vertreten sind, verstehen wir die tagtäglichen Sorgen vor Preiserhöhungen oder der wirtschaftlichen Lage.

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