Mit Bedauern nehmen wir als LHL die erhobenen Vorwürfe von den Ratsmitgliedern Andreas Fath und Sarah Weis sowie aus Reihen der CDU und Freien Wähler im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl zur Kenntnis. Wir sind überrascht, dass nun nach der Wahl unbelegte Anschuldigungen im Raum stehen, ohne dass dazu konkrete Beweise vorgelegt werden.
Besonders irritiert uns, dass diese Vorwürfe insbesondere gegen Dr. Stephanie Ziehms (Bündnis90/Grüne) erhoben werden, die sich in der Vergangenheit stets für demokratische und transparente Prozesse im Gemeinderat eingesetzt hat. Der Zeitpunkt und die Art der Vorwürfe lassen den Eindruck entstehen, dass hier eine engagierte Stadträtin für ihre Haltung abgestraft werden soll.
Wir stellen fest, dass bislang keine stichhaltigen Beweise für eine koordinierte Kampagne oder parteipolitisch motivierte Einflussnahme erbracht wurden. Stattdessen stehen pauschale Anschuldigungen im Raum, die auch auf mehrfache Nachfrage nicht konkretisiert werden. Ross und Reiter werden nicht benannt und niemand erklärt, wie die Grünen es geschafft haben sollen, 60 % der Wählerinnen und Wähler mit angeblicher Hetze zu überzeugen.
Gleichzeitig sollen durch den Fraktionswechsel Neuwahlen in den Ausschüssen erzwungen werden. Diese Wahlen können dazu führen, dass wir unsere Sitze im Werksschuss und Abwasserzweckverband verlieren.
Zudem wird der Eindruck vermittelt, die Wahl des neuen Bürgermeisters sei nicht legitim verlaufen – eine Erzählung, die dem neuen Amtsinhaber schadet und seine Position schwächt.
Wir halten es für wichtig, dass solche Entwicklungen von der Bevölkerung kritisch hinterfragt werden. Haslach braucht eine Politik, die alle Bürgerinnen und Bürger im Blick hat und nicht nur einzelne Interessengruppen begünstigt. Eine offene Diskussionskultur, auch mit kontroversen Meinungen, ist essenziell für eine funktionierende Demokratie.
Wir setzen uns für eine Stadt ein, in der alle ihre Meinung offen äußern können. Manchmal auch gerne etwas härter, sofern man sich am Ende wieder verträgt. Auch wir wurden schon von Stadträten und ehemaligen Stadträten als „faules Ei“, „Linksradikale“, „Schande“ oder Anderes betitelt. Auch uns hat man im Kommunalwahlkampf versucht, zu diskreditieren, indem manche behauptet haben, wir hätten die Windkraftveranstaltung der Stadt gestört oder Kandidaten von uns würden nichts arbeiten. Auch wurde unser Stadtrat Yannik Hinzmann als einziger Stadtrat bei den letzten beiden Wahlen nicht als Wahlhelfer verpflichtet, wie es normalerweise eigentlich Tradition in dieser Stadt ist. Das ist für uns aber kein Grund, beleidigt zu sein oder Rücktritte zu fordern.
Daher appellieren wir an alle Stadträte, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren: die konstruktive Arbeit für Haslach. Das Wahlergebnis vom 16. März ist ein klarer Ausdruck des Wählerwillens und sollte respektiert werden. Wer Vorwürfe erhebt, sollte diese mit nachvollziehbaren Fakten belegen. Andernfalls sollten solche Behauptungen nicht weiterverbreitet werden.
Haslach hat in den vergangenen Jahren einige positive Entwicklungen erlebt, aber es gibt auch Fehler, die gemeinsam aufgearbeitet werden müssen. Nun ist es an der Zeit, das Trennende hinter uns zu lassen und mit dem neu gewählten Bürgermeister Armin Hansmann an einer positiven Zukunft für unsere Stadt zu arbeiten. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den eingeschlagenen Weg zu unterstützen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.
Nur durch eine transparente und sachliche Politik kann Haslach weiterhin eine Stadt sein, in der alle gehört und respektiert werden.