Schlagwort: Preissteigerungen

LHL thematisiert Preissteigerungen in der Ortenau und setzt sich für wirtschaftliche Fairness und Stabilität ein. Alles darüber hier:

Strompreissenkung: Gute Nachrichten für Haslach

9. November 202411. November 2024 LHL Keine Kommentare

Am Montag tagt der Werksausschuss öffentlich in den Räumlichkeiten der Stadtwerke. Thema wird unter anderem die Senkung der Strompreise für das Jahr 2025 sein.

Während alles andere immer teurer wird, sind das endlich mal gute Nachrichten für die Haslacher Bevölkerung. Gerne werden wir hier dem Beschlussvorschlag des kaufmännischen Leiters zustimmen.

Sollten die anderen Räte ebenfalls zustimmen, wird eine kWh Strom zukünftig 32,84 Cent kosten, bzw. im Ökotarif 33,68 Cent.

Natürlich gibt es immer noch Anbieter, die günstiger sind als die Stadtwerke. Aber bedenkt, dass ihr mit diesem Strompreis auch das Schwimmbad querfinanziert. Je mehr Kunden die Stadtwerke gewinnen, desto stabiler bleiben auch die Eintrittspreise für alle.

Wir setzen uns selbstverständlich weiterhin für noch günstigere Strompreise ein. Mit 100% Eigenerzeugung und Quartierspeichern wollen wir das zukünftig erreichen. Doch dafür braucht es Mut im Stadtrat und in der Verwaltung! Auf dieses Ziel arbeiten wir hin. Denn nur so sichern wir Arbeitsplätze vor Ort, schonen unser aller Geldbeutel und machen uns von zukünftigen Marktschwankungen unabhängig.

Gemeinderat

Gemeinderat beschließt Mieterhöhung trotz Kritik

29. September 202429. September 2024 LHL Keine Kommentare

In der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2024 stimmten die Fraktionen der CDU, der Freien Wähler sowie Barbara Hildebrand von der SPD dem Vorschlag der Verwaltung zur Mieterhöhung zu. Dieser beinhaltete eine Erhöhung für die Wohneinheiten im Spießacker um 5% sowie für alle restlichen kommunalen Wohnungen um 15%.

Je nach Quadratmeteranzahl kann das eine Mehrbelastung für Mieter in Höhe von 460€ pro Jahr sein. Angesichts der vergangenen hohen Preissteigerungen bei Lebensmittel, Energie und den sonstigen Dingen des täglichen Bedarfs treibt das viele Familien, Rentner und Alleinerziehende in Haslach noch weiter in die Armutsspirale.

Wir hatten deshalb den Antrag eingereicht, dass die Mietpreise nur dort voll erhöht werden, wo wir wissen, dass das Jobcenter die Mieter übernimmt oder durch Wohngeldzahlungen eine Bezuschussung stattfindet. Für alle anderen hatten wir eine gestaffelte Steigerung vorgesehen, die wesentlich sozialverträglicher war. Leider hat die Mehrheit des Gemeinderats diesen Antrag abgelehnt.

Privatisierungswahn: Haslachs Wohnungen in Gefahr!

1. März 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

In der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2024 gab der Bürgermeister von Haslach bekannt, dass die Stadt darüber nachdenkt, kommunale Wohnungen an private Investoren zu verkaufen. Der angebliche Grund hierfür sei, dass die Sanierungskosten viel zu hoch wären. Somit könnte die Stadt die Mieten nach den Kriterien des sozialen Wohnraums nicht mehr halten.

Eine genaue Definition, was sozialer Wohnungsraum ist, gibt es nicht. In vielen Förderprogrammen ist zu lesen, dass die Miete ca. 15-30 % unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen sollte. Da Haslach aber leider über keinen Mietspiegel verfügt, muss man sich hier auf die Online-Suchangebote beziehen. Dort werden die Mieten aktuell zum durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 10 € angeboten. Heißt also, unter sozialen Wohnraum würde in Haslach auch noch ein Mietpreis von ca. 8 € pro qm fallen, falls man Förderprogramme anzapft.

Nun brauchen in Haslach mittlerweile aber nicht nur Menschen mit einem Wohnberechtigungsschein (1 Haushalt bis zu 2 Personen mit maximal 55.250 € pro Jahr) Wohnungen. Der Wohnraummangel zieht sich quer durch alle Schichten. In der gesamten Ortenau suchen aktuell ca. 3.800 Menschen eine Unterkunft. Laut Kreisverwaltung fehlen mindestens 2.000 soziale Wohnungen. Heißt, immer noch ca. 1.800 Menschen ohne Wohnberechtigungsschein finden kein bezahlbares oder leerstehendes Heim.

Ortenauer Bauernprotest: Widerstand gegen Politik

9. Januar 202418. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

LHL - Liste Haslach Lebenswert.

Zahlreiche Bauern, Speditionsunternehmen und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Zahlreiche Bauern, Speditionsunternehmen und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Denn die Wut geht weit über diese Kürzungen hinaus. Falsche Subventionspolitik von Seiten der EU, niedrige Abnahmepreise durch die Zwischenhändler, Bürokratie, Höfesterben und steigende Energiepreise machen vor allem kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetrieben das Leben schwer. Doch die Kritik bei den aktuellen Protesten ist oftmals noch stark verkürzt.

So erklärt ein Speditionsunternehmer aus Oberkirch in einem Video, dass er es leid sei, Kürzungen in Kauf zu nehmen. Gleichzeitig würde die Regierung aber Milliarden für die „faule Generation Z“ und Bürgergeldempfänger rausschmeißen. Eine Debatte über eine 30h Woche findet er auch doof, weil Bauern und Spediteure 50-60h in der Woche arbeiten müssten.

Bürgerbeteiligung untergraben!

27. Juli 202318. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Liste Haslach Lebenswert - LHL
Bürgerbeteiligung wird im Gemeinderat Haslach untergraben! LHL fordert: Mehr Demokratie!

Am Dienstag war es endlich soweit und unsere Petition zum Strompreisdilemma musste im Gemeinderat behandelt werden. Wir sehen es allerdings als äußerst fragwürdig an, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat, uns über die Behandlung der Petition noch einmal persönlich zu informieren.

Am Dienstag war es endlich soweit und unsere Petition zum Strompreisdilemma musste im Gemeinderat behandelt werden. Wir sehen es allerdings als äußerst fragwürdig an, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat, uns über die Behandlung der Petition noch einmal persönlich zu informieren. Es ist nicht davon auszugehen, dass alle Bürger regelmäßig das Bürgerblatt lesen oder das Ratsinfosystem im Blick haben. Wir haben alle auch noch andere Verpflichtungen und Aktivitäten, weshalb eine rechtzeitige Benachrichtigung seitens der Stadtverwaltung von einem demokratischen Grundverständnis zeugen würde.

Zum Glück hat uns jemand aus dem Gemeinderat 2 Tage vorher auf die bevorstehende Sitzung aufmerksam gemacht. Selbst wenn wir aber das Bürgerblatt gelesen hätten, hätten wir gerade einmal 4 Tage Zeit gehabt, weitere Unterstützer zu mobilisieren, um ebenfalls zur Sitzung zu kommen. Dieses Verhalten von Seiten der Stadtverwaltung zeigt, dass man kein Interesse daran hat, dass Bürger aktiv am politischen Prozess teilnehmen.

Wir möchten außerdem deutlich kritisieren, dass die Unterschriftenlisten für die Öffentlichkeit einsehbar waren, was gegen die Datenschutzverordnung verstößt. Die Namen und Adressen der Unterzeichner sollten ausschließlich für den internen Gebrauch verwendet werden, wie es auch auf der Petition klar vermerkt war. Eine solche Datenveröffentlichung schränkt das Petitionsrecht der Bürger nach Art. 17 GG ein und könnte dazu führen, dass Menschen aus Angst vor Konsequenzen von einer Unterzeichnung zukünftig absehen.

Demokratieabbau

Erfolg – Strompreise bei Haslacher Stadtwerken werden gesenkt!

11. Mai 202318. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Liste Haslach Lebenswert - LHL
Strompreise bei Haslacher Stadtwerken werden gesenkt!
#LHLwirkt

Wir freuen uns über die jüngste Ankündigung der Stadt Haslach, dass die Strompreise bei den Stadtwerken zum 1. Juli 2023 wieder sinken werden. Dies ist ein Erfolg unserer Petition und macht deutlich, dass unsere Forderungen Gehör finden. Laut Medienberichten sollen sogar schon zur zweiten Jahreshälfte auch die laufenden Verträge nach unten angepasst werden. Wenn dies wirklich so umgesetzt wird, dann zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, einen lokalen und kommunalen Anbieter vor Ort zu haben. Denn dieser ist nicht darauf ausgerichtet, Profite zu erwirtschaften, sondern dafür da, die Menschen preisgünstig mit Strom zu versorgen. Diese kommunale Struktur des Eigenbetriebs muss auch für die Zukunft um jeden Preis erhalten bleiben.

Wir freuen uns über die jüngste Ankündigung der Stadt Haslach, dass die Strompreise bei den Stadtwerken zum 1. Juli 2023 wieder sinken werden. Dies ist ein Erfolg unserer Petition und macht deutlich, dass unsere Forderungen Gehör finden. Laut Medienberichten sollen sogar schon zur zweiten Jahreshälfte auch die laufenden Verträge nach unten angepasst werden. Wenn dies wirklich so umgesetzt wird, dann zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, einen lokalen und kommunalen Anbieter vor Ort zu haben. Denn dieser ist nicht darauf ausgerichtet, Profite zu erwirtschaften, sondern dafür da, die Menschen preisgünstig mit Strom zu versorgen. Diese kommunale Struktur des Eigenbetriebs muss auch für die Zukunft um jeden Preis erhalten bleiben.

An dieser Stelle wollen wir uns bei den über 300 Unterstützerinnen und Unterstützern unserer Petition bedanken, ohne die der Druck auf die Stadtverwaltung und den Gemeinderat nicht möglich geworden wäre. Ebenfalls wollen wir auch noch einmal klarstellen, dass wir zu keiner Zeit einen Groll auf die Mitarbeiter der Stadtwerke gehabt haben. Im Gegenteil, sie sind unterbesetzt und können nichts für die Entscheidung der kommunalen Verwaltung. Sie haben in den letzten Monaten hart gearbeitet, um unseren lokalen und demokratisch kontrollierten Versorger aufrechtzuerhalten. Ihnen gilt also ebenso unser Dank.

Strompreiskritiker sollen Strafe zahlen!

4. Mai 202318. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Die Repression gegen Menschen, die sich in Haslach kritisch zu den hohen Strompreisen der Stadtwerke äußern, erreicht ein neues Level. Nachdem bereits mehrfache Anzeigedrohungen durch Mitarbeiter der Stadt ausgesprochen wurden und Einschüchterungen durch die Polizei stattfanden, wurde nun gegen unseren Sprecher ein Bußgeldbescheid in Höhe von 500 € erlassen.

Als Begründung wurde das ominöse Auftauchen von Plakaten genannt, auf denen angeblich das LiLO Logo aufgedruckt sein soll. Es wurden weder Beweise vorgelegt, wie diese Plakate genau aussehen, noch wer sie aufgehangen hat. Lediglich ein Zeuge, der zufälligerweise auch bei den Stadtwerken Haslach arbeitet, wird genannt. Dieser habe angeblich die Plakate zwischen dem 18.02 und 21.02.2023 in Haslach entdeckt.

Man mutet hier dem Rechtsstaat schon wirklich sehr viel zu, wenn man ohne konkrete Beweise einen Schuldigen ausmacht und diesem dann auch noch sagt, er wird stellvertretend für die Organisation bestraft. Wir sind uns sicher, dass, wenn Plakate der CDU in der Stadt aufgetaucht wären, diese nicht mit dem selben Eifer verfolgt worden wäre. Nachdem wir die Verwaltung auch darauf hingewiesen haben, dass die gängige Rechtsprechung hier eindeutig sagt, dass es eine konkrete Willensbekundung oder Beweislage braucht, da ansonsten der Willkür Tür und Tor geöffnet ist, tat man dies lapidar damit ab, dass die Einwendungen geprüft wurden.

Demokratieabbau

Stadt Haslach verschläft Energiewende!

28. April 202325. Januar 2025 LHL Keine Kommentare

Wir sind enttäuscht über die Gemeinderatssitzung der Stadt Haslach vom 04. April 2023. In dieser hatte unser Sprecher und Haslacher Bürger Yannik Hinzmann mehrere Fragen zum Haushalt der Stadtwerke gestellt. Dabei stößt uns als parteiunabhängige Bewegung besonders auf, dass für 2023 lediglich 2.000 €, für 2024 & 2025 jeweils 42.000 € und für 2026 82.000 € an Investitionen in PV-Anlagen geplant sind. Nach unserer Meinung reicht das bei weitem nicht, um die Stadtwerke Haslach für die Zukunft unabhängig von Energieeinkäufen zu machen.

„Wir können nicht verstehen, warum der Gemeinderat nicht endlich ein Investitionspaket beschließt. Es müssen Millionen Investitionen für PV-Anlagen und Quartierspeicher ausgegeben werden, um die Stadt und ihre Bürger in Zukunft vor schwankenden Strommärkten zu schützen.“, moniert Hinzmann in einer Stellungnahme. Bürgermeister Saar hielt ihm in der Gemeinderatssitzung entgegen, dass die Niedrigzinsphase nun vorbei sei, was wir als Liste Lebenswerte Ortenau aber nicht gelten lassen. Für uns und auch die anderen Haslacher Mitglieder steht fest, dass der Gemeinderat all die Jahre beim Ausbau geschlafen hat. Als Beweis führen wir an, dass die Stadtwerke die letzten Jahre Zinssätze von nur 0,15 bis 1,4 % gehabt hätten. Aktuell stehen jedoch lediglich städtische PV-Anlagen zur Verfügung, die 72 Haushalte versorgen können (Anzahl der Kunden Stadtwerke Haslach 2022 ca. 3.600).

Nun gibt es zwar die Zinswende, für uns ist das aber kein Grund, die Investitionen weiter auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben. Auch mit 4 % können wir die Energie- und Preiswende noch vorantreiben. Doch je länger man wartet, desto höher klettern die Zinsen. Die bleiben auch noch voraussichtlich 2-3 Jahre so hoch. Diese Zeit darf der Gemeinderat aber nicht auf dem Rücken der Bevölkerung, der Umwelt und der lokalen Firmen aussitzen!

Gemeinderat

Green new Deal für Haslach! Strompreise senken!

21. März 202318. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

An der Strombörse sinken die Preise wieder, aber Kunden der Stadtwerke Haslach mit einem 2 Jahresvertrag schauen in die Röhre. Unser LiLO Sprecher Yannik Hinzmann hat deshalb dem Bürgermeister einen Brief geschrieben mit der Bitte um Strompreissenkungen und dem Vorschlag eines „Green New Deal“ für Haslach. Uns ist bewusst, dass ein alleiniger Ausbau von PV-Anlagen nicht reicht. Geklärt werden müsste noch, wie man die entsprechenden Speichertechnologien in ein Konzept integriert, damit Haslach „autark“ leben kann. Denn wichtig wäre es, auch nachts günstigen Strom zu erhalten. Jetzt gilt es aber erst einmal, voranzugehen und Debatten anzustoßen.

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Saar,

leider hat mir Herr Rösch auch nach über 4 Monaten immer noch keine Rückmeldung gegeben, wie genau der Stromeinkauf bei den Stadtwerken Haslach vonstatten geht. Mittlerweile konnten mir aber zumindest die Gemeinderäte die Antwort mitteilen, dass die Stadtwerke lediglich eine Preisbindung für das Jahr 2023 haben und der Strom quartalsweise eingekauft wird.

Umwelt

Infostand für Strompreissenkung in Haslach

15. Januar 202318. Juli 2024 LHL Keine Kommentare

Gestern waren wir wieder auf dem Haslacher Markt und haben 80 weiter Unterschriften für unsere Petition an die Stadtwerke gesammelt. Nun sind wir bei 160 Unterstützer:innen angekommen.

Leider hat man uns auch dieses Mal wieder mit einer Anzeige gedroht, weil wir das Logo der Stadtwerke nutzen würden. Für uns ist das aber lediglich ein verzweifelter Akt, der zeigt, dass wir ins Wespennest gestochen haben. Unsere Fragen scheinen die Richtigen zu sein.

Gestern hat uns ein Vertreter der Stadtwerke nach 1 ½ Monaten dann endlich auch auf unsere Fragen geantwortet. Nur so schwammig und lückenhaft, dass die Hauptfragen immer noch unklar sind.

Wie wurde der Strom denn nun eingekauft? Für 1 oder 2 Jahre?
Können 2024 Strompreissenkungen an Kund:innen mit 2 Jahresverträgen weitergegeben werden, wenn nur für 1 Jahr eingekauft wurde?
Was bedeutet es, dass die Stadtwerke in kleineren Blöcken einkaufen?

Es ist uns wirklich schleierhaft, warum diese einfachen Fragen von den Stadtwerken nicht beantwortet werden. Wir bleiben aber weiterhin für euch dran und bohren nach!

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